Jeder kann mitmachen, jede Stimme zählt

Einwohner können über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2012/2013 abstimmen

Der Bürgerhaushalt für die Jahre 2012/2013 ist in eine wichtige Phase getreten: In allen Stadtteilen finden zur Zeit die dezentralen Abstimmungen über die eingereichten Bürgervorschläge statt. Die Bürger können über die Vorschläge abstimmen, die den jeweiligen Stadtteil betreffen, aber auch über 11 Vorschläge, die den Bezirk insgesamt betreffen. Die Vorschläge sind eingeteilt in eine „Kategorie A“ – das sind Vorschläge, die von ihrer Natur her in den Doppelhaushalt 2012/2013 eingeordnet werden könnten, und in eine „Kategorie B“ für Vorschläge, die Investitionscharakter haben, also nur längerfristig verwirklicht werden können. Für die Kategorie A hat jeder Bürger drei Punkte (orange), die er verteilt oder auch zusammen gefasst (2 oder 3 Punkte) vergeben kann. Für die Kategorie B gibt es nur einen Punkt (grün) – hier muss sich jeder für einen Vorschlag entscheiden. Die Abstimmungsergebnisse bilden dann eine Grundlage für die weitere Arbeit mit den Vorschlägen im Bezirksamt und in der Bezirksverordneten-Versammlung. Bei den stadtteilübergreifenden Vorschlägen sind teilweise sehr umfassende Gedanken vorgelegt worden, so etwa „Einrichtung von Grünflächen als Grillwiesen“, „Mehr Grünanlagen“ und „Einbau automatischer Türöffner in öffentlichen Einrichtungen“. Das sind natürlich berechtigte Vorschläge, sie werden vermutlich viele Stimmen bekommen. Sie gehören zur Kategorie A, aber sie sind von ihrem Charakter her natürlich nicht geeignet, unmittelbar Bestandteil eines Haushaltsplanes zu werden. Hier sollten nach den Abstimmungsrunden Überlegungen in zwei Richtungen vorgenommen werden: Zum einen sollte in Zusammenarbeit mit den Bürgern nachgedacht werden, wie aus solchen umfassenden Vorschlägen „haushaltsfähige“ Einzelmaßnahmen abgeleitet werden können. Zum anderen enthalten Vorschläge wie „Förderung von Kinder- und Jugendferienfreizeiten“ oder „Sportförderung für Kinder und Jugendliche“ Überlegungen, die weiterhin das allgemeine Handeln des Bezirksamtes und der BVV mitbestimmen sollten – was sie bekanntlich schon in durchaus beachtlichem Maße tun.

Je mehr Bürger „mitmischen“, desto aussagekräftiger wird das Ergebnis sein. Also: Sehen wir uns am 19. Februar im Eastgate? Ich werde jedenfalls dort sein.

Bernd Preußer

Hier finden Sie die Abstimmungsstellen

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