Mit Blick auf 2008

Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt Hellerdorf-Süd beriet mit Stadträten

Hellersdorf – Die politischen Veränderungen, die die Wahlen vom 17. September 2006 in Marzahn- Hellersdorf gebracht haben, hatten auch Auswirkungen auf den Bürgerhaushalt. Fast ein halbes Jahr gab es „Funkstille“, eigentlich keine gute Sache. Wenn sich Bürger freiwillig für ihren Bezirk engagieren, sollte man sie nicht „hängen lassen“. Andererseits ist verständlich, dass ein neues Bezirksamt – dazu gehört ja auch ein neuer Finanzstadtrat – eine gewisse Anlaufzeit braucht. 

Die Arbeitsgruppen in Hellersdorf- Süd hatten sich deshalb Anfang 2007 entschlossen, Vertreter des Bezirksamtes einzuladen, um von ihnen zu erfahren, wie es weitergeht mit dem Bürgerhaushalt. Finanzstadtrat Bernd Mahlke und Jugendstadträtin Manuela Schmidt folgten der Einladung. Beide wussten um die Probleme (wir hatten sie vorher schriftlich übergeben), es war ein gutes Gespräch – und auch ein Kennenlernen des „neuen“ Finanzstadtrates, der ja kommunalpolitisch kein „Neuer“ ist. 

Fazit: Der Bürgerhaushalt in Marzahn- Hellersdorf wird weitergeführt mit dem Haushalt 2008, der im Herbst zu beschließen ist. Es ist beabsichtigt, ihn über die bisherigen drei Pilot-Stadtteile hinaus zu erweitern, möglichst auf alle Stadtteile, da müssen die Bedingungen noch im einzelnen geprüft werden. Dass das auch Geld kostet, hat man immerhin bei der Planung bedacht. Und die Verbindung zwischen Bürgerhaushalt und Bürgerdemokratie soll noch enger gestaltet werden – im Mittelpunkt soll die Verwirklichung von bestimmten Projekten stehen, bei denen dann auch Arbeitsbeziehungen zwischen den Arbeitsgruppen und den entsprechenden Mitarbeitern des Bezirksamtes hergestellt werden. Eines dieser Projekte in Hellersdorf-Süd wird das „soziale Stadtteilzentrum“ sein, das gegenwärtig am Feldberger Ring entsteht (jot w.d. hatte darüber in Heft 4/2006 berichtet, das Projekt hieß damals „Haus der Generationen“). Ende April wird Jugendstadträtin Manuela Schmidt eine Veranstaltung mit Einwohnern und natürlich der Arbeitsgruppe des Bürgerhaushaltes durchführen. 

Einigkeit herrscht darüber, dass es jetzt auch eine korrekte Abrechnung der Vorschläge aus dem Jahr 2006 geben muss – und zwar nicht nur auf dem Vorlagenweg zwischen Bezirksamt und BVV, sondern konkret mit den Arbeitsgruppen, die die Vorschläge eingebracht haben. Und es gab auch völlige Übereinstimmung darüber, dass es nach der Übergabe von Vorschlägen eine lebendige „Rückkopplung“ zwischen den Vorschlagenden und den Bearbeitern geben muss und nicht nur Stellungnahmen auf dem Papier.

Fast hätte ich jetzt geschrieben: Der Bürgerhaushalt bekommt Konturen – doch das stand schon vor genau einem Jahr in jot w.d. (3/2006). Aber immerhin: Es gibt eine Perspektive, es gibt Gespräche und Projekte. Ein allseits bekannter bayerischen Fußballfunktionär würde da sagen „Schaun mer mal!“, ich sage lieber: „Machen wir was draus!“ 

Bernd Preußer