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Bezirksamt plant, Bürgerhaushalt 2010/11 in allen Stadtteilen einzuführen

Marzahn-Hellersdorf – Nach mancherlei Irritationen steht es nun fest: Der Bürgerhaushalt wird weitergeführt, und zwar nach der insgesamt erfolgreichen Pilotphase in Marzahn-Nord, Hellersdorf- Süd und Biesdorf nunmehr in allen neun Stadteilen. Da das Land Berlin und somit auch die Bezirke nach Doppelhaushalten planen, geht es jetzt um die Jahre 2010/2011. In den Stadtteilzentren haben die Vorbereitungen begonnen. Den offiziellen Auftakt wird das Bezirksamt im September auf drei Einwohnerversammlungen geben – nach unseren Informationen am 3. September für Marzahn Nord, Mitte und Süd im Freizeitforum Marzahn, am 17. September für Hellersdorf-Nord, Ost und Süd im Rathaussaal am Alice-Salomon-Platz und am 24. September für Kaulsdorf, Mahlsdorf und Biesdorf in der Mahlsdorfer Friedrich-Schiller-Schule, Beginn ist jeweils 19 Uhr. Diese Angaben sind aber noch unverbindlich.

Das Stadtteilzentrum Hellersdorf Süd war Gegenstand im Bürgerhaushalt.

Foto: Nachtmann

Allerdings gibt es in Kaulsdorf noch gar kein Stadtteilzentrum. Es soll demnächst gebildet werden . Wie sich die Kaulsdorfer Bürger an der Debatte beteiligen können, will das Bezirksamt auf der Einwohnerversammlung erläutern.

Von September bis Januar können die Bürger dann Wünsche artikulieren und Vorschläge unterbreiten und diskutieren. Diese werden an das Bezirksamt übergeben und dort bearbeitet. Nach Beratung in den Ausschüssen und im September 2009 im Plenum wird die BVV den Beschluss zum Haushalt 2010/2011 fassen. Die Beteiligung der Bürger soll sich aber nicht ausschließlich auf Vorhaben beziehen, die in Verantwortung des Bezirksamtes liegen. Ausgangspunkt soll die Frage sein „Wie wollen wir in unserem Stadtteil leben?“ Den meisten Menschen wird es beispielsweise angesichts einer verwilderten Grünfläche zunächst mal egal sein, ob sie dem Bezirk, dem Land Berlin, einer Genossenschaft oder einer Gesellschaft gehört. Das zu klären sollte dann Sache des Bezirksamtes sein, und auch da sollten die Bürger einbezogen werden. Dass das Geld nicht für alles reicht und manches seine Zeit braucht, kann man sich vorstellen. Die beteiligten Bürger der Pilotstadtteile haben das erlebt. Aber das sollte eher Ansporn als Hindernis sein – mit Geduld, Beharrlichkeit und Zielstrebigkeit kann man allerhand erreichen. Und da es ja für alles eine chinesische Weisheit gibt: „Auch der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt“. Es wäre sehr schön, wenn recht viele Bürger diesen ersten Schritt zur Bürgerbeteiligung im September gingen.

Bernd Preußer