Auf ein Neues!

Bürgerhaushalt wird weiter geführt – Infos und Diskussionen auch im Internet

Seit Januar 2006 berichtet jot w.d. regelmäßig über das Projekt eines Bürgerhaushaltes in den Stadtteilen Marzahn Nord, Hellersdorf Süd und Biesdorf und hat sich auch aktiv an der Diskussion dazu beteiligt. Jetzt wurde mit einem Erfahrungsaustausch beteiligter Bürger am 30. August ein Resümee gezogen und der Auftakt für den Bürgerhaushalt 2007 gegeben.

Die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen. Etwa 200 Bürger haben sich aktiv direkt an der Erarbeitung des Bürgerhaushaltes beteiligt. Natürlich könnten es ein paar mehr sein. Man darf auch nicht übersehen, dass viele der beteiligten Bürger diverse Organisationen, Vereine oder Träger vertreten. Die Zahl der Bürger, deren Überlegungen in den Haushalt eingeflossen sind, ist also deutlich größer. Allerdings fehlt die Altersgruppe von 20 bis 40 Jahren im Moment noch fast völlig.

33 Vorschläge aus den Arbeitsgruppen wurden am 29. Juni von der BVV beraten und alle angenommen. An weiteren Ideen wird noch gearbeitet, weil sie konkreter gefasst werden müssen, um wirksam werden zu können. Und manche durchaus gute Überlegung bedarf auch keines besonderen Beschlusses, sondern muss einfach angepackt werden. Das kühne Vorhaben, einen Bürgerhaushalt noch im Verlauf des bereits in der Durchführung befindlichen Haushaltes 2006 zu realisieren, hat Früchte getragen.

Das beweisen auch die ersten Ergebnisse einer wissenschaftlichen Untersuchung, die die Diskussionen begleitet hat. Viele Bürger sind verständlicherweise mit den erzielten Ergebnissen (noch) nicht zufrieden. Eine deutliche Mehrheit hält jedoch den eingeschlagenen Weg für prinzipiell richtig und plädiert für Weiterführung – einschließlich der Bereitschaft zur weiteren Mitarbeit. Auch das Echo aus der Bezirksverwaltung, für deren Mitarbeiter ja der Bürgerhaushalt teilweise eine ziemliche Umstellung ist, war positiv. Und deshalb war die Veranstaltung zugleich auch Auftakt für den Bürgerhaushalt 2007.

Übrigens: Unsere Lichtenberger Nachbarn informierten, dass sie jetzt den Bürgerhaushalt 2008 angehen und mit den Stimmen aller Fraktionen der BVV beschlossen haben, den Bürgerhaushalt nicht mehr als „Projekt“, sondern als die normale Methode zur Aufstellung des Bezirkshaushaltes zu führen. Sie haben allerdings auch schon einige Erfahrungen mehr als Marzahn-Hellersdorf.

Bürgermeister Uwe Klett konnte auf einem Pressegespräch die erfreuliche Mitteilung machen, dass mit dem 31. August das Internetportal zum Bürgerhaushalt Marzahn- Hellersdorf geschaltet ist. Noch wird daran gearbeitet (für „Kenner“: die Beta-Test-Phase), aber es ist ab sofort unter der Adresse www.buergerhaushalt- marzahn-hellersdorf.de zu erreichen. Jeder kann sich dort über Vorhaben, Termine, Projekte usw. informieren.

 

So sieht die Startseite des Internetportals aus. Repro: Preußer

Natürlich kann man auch selbst mitdiskutieren, dazu muss man sich allerdings registrieren und kann nicht einfach inkognito bleiben. Um mitreden zu können, muss man aber nicht unbedingt Bewohner des jeweiligen Stadtteils sein. Wenn es später um konkrete Entscheidungen geht, wird man da aber wohl darauf zu achten haben. Vorschläge zur weiteren Gestaltung des Portals selbst sind ebenfalls erwünscht.

Bernd Preußer