Mischen Sie mit!

Bürgerhaushalt 2012/2013 für Marzahn-Hellersdorf gestartet

Marzahn-Hellersdorf – Mit Veranstaltungen auf den Erntefesten in Alt-Marzahn und in der Hellen Mitte wurde der Bürgerhaushalt für 2012/2013 im Bezirk eingeleitet. Mancher wird stutzen – wir haben doch erst 2010. Aber der Weg zu einem Bezirkshaushalt ist lang, und wer eine Chance haben will, dass seine Vorschläge dabei beachtet werden, der sollte sich jetzt zu Wort melden. Der Bürgerhaushalt steht unter dem Motto „Mischen Sie mit!“, und das ist sehr ernst gemeint. In den Monaten Oktober, November und Dezember haben alle Bürger die Möglichkeit, ihre Vorschläge und Gedanken für den Doppelhaushalt 2012/13 einzubringen.

Für den jetzt laufenden Haushalt (2010/2011) wurden 160 Vorschläge eingereicht (jot w.d. hat mehrfach darüber berichtet), aber aus sehr unterschiedlichen Gründen konnte nur ein kleiner Teil tatsächlich in die örtlichen Planungen des Bezirksamts aufgenommen werden. Auch künftig können sicher nicht alle Vorschläge umgesetzt werden, sei es aus Geldmangel oder allein deshalb, weil eine andere Behörde (etwa Senatsverwaltungen und deren Einrichtungen) zuständig ist. Aber das Auswahlverfahren soll jetzt transparenter gestaltet werden. Deshalb wird es diesmal im Unterschied zum vorangegangenen Bürgerhaushalt zusätzlich eine „Ausscheidungsrunde“ geben („Voting“) – im Januar 2011 können sich die Bürger zu den eingereichten Vorschlägen äußern und so in den Stadtteilen eine „Prioritätenliste“ aufstellen. Zwischen Februar und Mai 2011 werden diese Vorschläge eingeschätzt, z.B. auf Kosten und Haushaltsrelevanz, und dann via Fachausschüsse und Hauptausschuss der BVV der Beschlussfassung zugeleitet. Der Doppelhaushalt müsste den Regeln entsprechend im Herbst 2011 fertig sein.

Das ganze Verfahren und notwendige Hintergrundinformationen hat das Bezirksamt zusammen mit den Stadtteilzentren in einer Broschüre „Mischen Sie mit! – Bürgerhaushalt 2012/2013“ dargestellt. Dieser Leitfaden enthält Hinweise, wie ein Bezirksetat aufgestellt wird, welche Beteiligungsmöglichkeiten bestehen und wie es zur Beschlussfassung in der gewählten Bezirksverordneten- Versammlung kommt. Die Broschüre ist in allen Stadtteilzentren erhältlich. Wem der Weg dahin zu weit ist – auf einer Internetseite mit der leicht merkbaren Adresse „www.mischensie- mit.de“ findet man neben anderen Informationen auch den Text dieser Broschüre. Dazu gibt es in den Stadtteilzentren (und auch im Internet) einen Flyer mit einer Kurzfassung des Verfahrens. Auf einem abtrennbaren Abschnitt kann man seinen Vorschlag aufschreiben. Für die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gibt es einen speziellen Flyer, der in Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendbüro entwickelt wurde.

Aber die Möglichkeiten der Mitwirkung sind nicht auf diese Flyer begrenzt. Jede Form für Vorschläge wird akzeptiert – auch ein Brief oder eine email an das Bezirksamt oder ein mündlicher Vorschlag auf Veranstaltungen der Stadtteile. Demnächst kann man auch auf der genannten Internetseite Vorschläge direkt eingeben. Denn sie können nur dann umgesetzt werden, wenn sie auch formuliert sind. Deshalb also: Mischen Sie mit!

Bernd Preußer

Erste Erfolge in Kaulsdorf

Einige engagierte Kaulsdorfer Bürger kennen sich damit aus. So war es nicht verwunderlich, dass sie am 5. September unter dem Motto „Das Leben hört nicht am Gartenzaun auf“ zu einem Fest auf den Dorfanger einluden. Erstaunlich, viele Anwohner kamen und waren sehr interessiert, was sich hinter dem Wort „Bürgerhaushalt“ verbirgt. Bei Kuchen und Getränken und mit viel Sonne wurde geredet und diskutiert. Einige Erfolge sind schon vorzuzeigen: Ein neuer Fußgängerschutzweg am Kaulsdorfer Bahnhof, Beseitigung von Umweltsünden am Friedhof, zwei Fahrzeugzählaufsteller in der Brodauer Straße. Sie sind besonders wichtig, um zu erfahren, wie viele Fahrzeuge täglich das denkmalgeschützte Angerdorf als Durchgangsstraße benutzen. Hier muss dringend eine vernünftige Regelung gefunden werden, so die Forderung vieler Anwohner. Auch ein Sorgenkind ist der S-Bahnhof Kaulsdorf, er ist für Behinderte nicht geeignet. Das Treffen war ein voller Erfolg und für die Orgel in der Dorfkirche wurden noch 113,57 Euro gespendet.

E.G., Foto: Klee